{"id":4356,"date":"2023-03-10T10:55:15","date_gmt":"2023-03-10T09:55:15","guid":{"rendered":"https:\/\/wirtschaftspost-online.de\/?page_id=4356"},"modified":"2023-03-10T12:48:36","modified_gmt":"2023-03-10T11:48:36","slug":"interview-mit-patentanwalt-dr-alexander-jeschke","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/wirtschaftspost-online.de\/?page_id=4356","title":{"rendered":"Interview mit Patentanwalt Dr. Alexander Jeschke"},"content":{"rendered":"\n

Die IHK Halle-Dessau hat am 8, M\u00e4rz 2023 ihre Mitglieder per Newsletter zu einem Beratertag eingeladen: \u201eDer Patentanwalt r\u00e4t: Geistiges Eigentum wirksam sch\u00fctzen!\u201c<\/strong><\/p>\n\n\n

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Exklusiv am 15. M\u00e4rz k\u00f6nnen sich interessierte Unternehmer und F\u00fchrungskr\u00e4fte telefonisch und kostenlos im Direktkontakt mit Patentanwalt Dr. Alexander Jeschke informieren, wie Sie ihr geistiges Eigentum sch\u00fctzen oder fremde Patente nutzen k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n

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F\u00fcr alle Leser der WIRTSCHAFTSPOST, die dieses Angebot nicht nutzen k\u00f6nnen, beantwortete uns Dr. Jeschke f\u00fcr uns vorab einige Fragen, die f\u00fcr unsere Leser:innen vielleicht interessant sein k\u00f6nnen.
F\u00fcr Ihre speziellen Fragen und oder eine juristische Wahrnehmung Ihres Anliegens wenden Sie sich bitte an eine der mitteldeutschen Kanzleien \u2013 siehe Anzeige unten.
Ihr Team der Wirtschaftspost<\/p>\n\n\n\n

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Sehr geehrter Herr Dr. Jeschke, k\u00f6nnen Sie unseren Lesern bitte kurz das Gesch\u00e4ftsmodell Ihrer Patentanwaltskanzlei und den m\u00f6glichen Nutzen f\u00fcr Unternehmer und F\u00fchrungskr\u00e4fte beschreiben?<\/strong><\/p>\n\n\n

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Dr. Alexander Jeschke<\/figcaption><\/figure><\/div>\n\n\n

Wir verstehen uns als Beratungskanzlei. Gerade in den sehr komplexen Thematiken rund um Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs haben anf\u00e4ngliche Entscheidungen f\u00fcr Unternehmen erhebliche Auswirkungen. Hier setzen wir als Kanzlei an, analysieren die Sachlage und geben Empfehlungen. Diese Empfehlungen k\u00f6nnen selbstverst\u00e4ndlich auch darin bestehen, vorliegend nichts zu machen, und gegebenenfalls auf ein Schutzrecht zu verzichten. Selbstverst\u00e4ndlich bieten wir auch das klassische Portfolio einer Patentanwaltskanzlei rundum das Ausarbeiten und Anmelden von Patenten, das Durchsetzen von Schutzrechten, Ausarbeiten von Marken- und Designanmeldungen an. Selbstverst\u00e4ndlich auch die \u00dcberwachung von Fremdschutzrechten, wobei wir auf einen sehr kommunikativen Ansatz zur\u00fcckgreifen. Gerade vor dem Hintergrund, dass wir schon seit \u00fcber 12 Jahren rein elektronisch arbeiten, k\u00f6nnen wir f\u00fcr unsere Mandanten Zugriff in unsere Akten gew\u00e4hren, sodass unsere Mandanten keine eigene Aktenf\u00fchrung ben\u00f6tigen. Gerade von Unternehmern und F\u00fchrungskr\u00e4ften wird dies sehr begr\u00fc\u00dft, da die Kommunikationswege bei uns kurz und die wesentlichen Informationen leicht abrufbar sind. Praktisch bedeutet das, f\u00fcr Unternehmen reduzieren sich die Kosten erheblich.<\/p>\n\n\n\n

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K\u00f6nnen Sie bitte kurz die drei wichtigsten Regeln im unternehmerischen Handeln zum Schutz vor unerw\u00fcnschten \u00dcberraschungen im Patentrecht erl\u00e4utern?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Eines der wichtigsten Probleme in meiner t\u00e4glichen Praxis ist es, wenn bereits viele Handlungen im Vorfeld get\u00e4tigt wurden und ich jetzt lediglich noch – beispielsweise – eine Marke anmelden soll. Gerade in diesen F\u00e4llen haben sich die Beteiligten schon in eine Marke \u201everliebt\u201c und ich muss ihnen nun mitteilen, dass ein Markenschutz wie gew\u00fcnscht gegebenenfalls nicht m\u00f6glich ist. Dies kann beispielsweise daran liegen, dass es Drittmarken oder Schutzrechte gibt, die ein erhebliches Potenzial f\u00fcr sp\u00e4tere Konflikte aufweisen. Auch im Bereich der Patente und Gebrauchsmuster werden wir sehr h\u00e4ufig erst sp\u00e4t im Prozess mit einbezogen. Des \u00d6fteren f\u00fchre ich Gespr\u00e4che, bei denen mir mitgeteilt wird, dass in 2 Wochen oder dergleichen ein bestimmtes Produkt auf einer Messe gezeigt oder der Produktlaunch erfolgen soll und jetzt nur noch mal \u201ekurz\u201c die Schutzrechtslage gepr\u00fcft werden muss. Auch hier h\u00e4tte schon zu Beginn in der Entwicklung gegebenenfalls eine Patentanmeldung erfolgen k\u00f6nnen beziehungsweise auch eine Recherche nach Drittschutzrechten. So lautet die wichtigste Regel: Bitte kontaktieren Sie Ihren Patentanwalt m\u00f6glichst fr\u00fchzeitig und beziehen Sie ihn ein. Die zweite Regel lautet: Bitte geben Sie Ihrem Patentanwalt alle relevanten Informationen. Gerade wenn beispielsweise ein Unternehmen in einigen Jahren verkauft werden soll oder bestimmte Markentscheidungen f\u00fcr neue M\u00e4rkte erfolgen sollen, ist ein rechtzeitiges Einbeziehen des Patentanwaltes n\u00f6tig. Nur in diesem Fall k\u00f6nnen Sie eine optimale Beratung aus schutzrechtlicher Sicht erhalten. Die letzte Regel lautet: Tue Gutes und sprich dar\u00fcber. Vorliegend auf das Patentwesen bezogen hei\u00dft das: Melden Sie Patente an und setzen Sie diese auch proaktiv f\u00fcr das technische Marketing ein. Heutzutage werden Patente immer noch mit Innovationsfreudigkeit verbunden. So werden Unternehmen, welche ein gro\u00dfes Patentportfolio haben, als innovativ angesehen.<\/p>\n\n\n\n

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Wo liegen die entscheidenden Unterschiede im Hinblick auf Patentpotential Gebrauchsmuster und Markensicherung, welche Erkenntnisse ergeben sich daraus aus dem Blickwinkel der Wirtschaft?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Sowohl Patente als auch Gebrauchsmuster geh\u00f6ren zu den technischen Schutzrechten. An dieser Stelle m\u00f6chte ich eine Lanze f\u00fcr das Gebrauchsmuster brechen, welches f\u00e4lschlicherweise h\u00e4ufig als \u201ekleines Patent\u201c bezeichnet wird. Das ist ein Trugschluss! Es gibt F\u00e4lle, in denen ein Patentschutz nicht, jedoch ein Gebrauchsmusterschutz m\u00f6glich ist. Dennoch gilt als Regel, jeweils mit einer Patentanmeldung anzufangen, da aus jeder Patentanmeldung noch ein Gebrauchsmuster erzeugt werden kann, sofern das Patent noch nicht erteilt und nicht \u00e4lter als 10 Jahre ist.<\/p>\n\n\n\n

Die Markensicherung generiert, wie schon in der Begrifflichkeit nahelegt, einen wesentlichen Beitrag f\u00fcr das Marketing. Zwar sind Unternehmen bereits h\u00e4ufig durch die Handelsregistereintragung markenrechtlich gesch\u00fctzt, jedoch h\u00e4ufig nur regional. Um im Fall der F\u00e4lle tats\u00e4chlich eine Marke durchsetzen zu k\u00f6nnen, empfiehlt es sich auf jeden Fall, eine Marke f\u00fcr die Unternehmensbezeichnung einzutragen. Dar\u00fcber hinaus sollten auch Produkte mit Marken versehen werden, da Marken das Produkt unter einer Begrifflichkeit zusammenfassen.<\/p>\n\n\n\n

Als wichtigste Erkenntnis f\u00fcr die Wirtschaft sehe ich, dass Patente nicht nur als Innovationsschutz, sondern ebenso wie auch Marken als Instrument des Marketings begriffen werden sollten.<\/p>\n\n\n\n

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Was kann ich als Unternehmen tun, wenn ich L\u00f6sungen fremder Patente oder Marken preiswert nutzen m\u00f6chte oder selbst eigenes Know-how oder geistiges Eigentum gewinnbringend vermarkten will, das keinem Patent- oder Markenschutz unterliegt?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Sollte tats\u00e4chlich bereits ein Patent f\u00fcr eine entwickelte Technologie bestehen, so gibt es im Wesentlichen zwei Strategien:<\/p>\n\n\n\n

Nach der ersten kann man versuchen bei dem entsprechenden Patentinhaber eine markt\u00fcbliche Lizenz zu erfragen. Je nach dem kann es sein, dass diese Art der Lizenz verwehrt wird. Wenn somit dieser Weg ausscheidet, kann gegebenenfalls eine erneute Pr\u00fcfung des Schutzrechtes erfolgen, sodass man analysiert, ob gegen die Patenterteilung etwas spricht. Sollte dies der Fall sein, kann das Gespr\u00e4ch mit dem Patentinhaber gesucht, beziehungsweise versucht werden, das Schutzrecht mittels eines Einspruchs oder einer Nichtigkeitsklage ung\u00fcltig erkl\u00e4ren zu lassen. Alternativ kann nat\u00fcrlich auch dieses Patent dazu f\u00fchren, dass eine Umgehungsl\u00f6sung erarbeitet wird, welche gegebenenfalls effizienter ist und eine Verbesserung darstellt.<\/p>\n\n\n\n

Fremde Marken kann man eigentlich nie nutzen au\u00dfer man m\u00f6chte das Produkt des Markeninhabers vertreiben. Bez\u00fcglich des Know-Hows, gerade wenn es nicht dem Patentschutz zug\u00e4nglich ist, ist Schweigen ein hervorragendes Mittel. Know-How wird sehr h\u00e4ufig untersch\u00e4tzt. Gerade wenn ein Produkt entwickelt wurde und dieses Produkt in einem gewissen Reifegrad aufweist, hat man bereits viele kleine Probleme bei oder vor der Produkteinf\u00fchrung gel\u00f6st, welche Wettbewerber, welche sich ein Schutzrecht zu eigen machen m\u00f6chten, beziehungsweise wenn es keine Schutzm\u00f6glichkeit gibt, erst einmal nacharbeiten m\u00fcssen. Der daraus resultierende Zeitvorsprung kann zur Markteroberung genutzt werden. Auf jeden Fall sollte das Ganze mit einer guten Marketing- und somit auch einer guten Markenstrategie begleitet sein. Und was Viele vergessen: Auch Know-How kann lizensiert werden. Dies ist zwar deutlich schwieriger, aber auch hier gilt: Wenn das Ganze gegebenenfalls mit einer guten Marke begleitet ist, kann dies sehr erfolgsversprechend sein.<\/p>\n\n\n\n

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Welche Rolle spielt das Arbeitnehmererfindungsrecht und kann wie Kann man den Gewinn daraus kalkulieren?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Das Arbeitnehmererfindungsrecht spielt leider zu Unrecht eine untergeordnete Rolle. Das Arbeitnehmererfindergesetz besagt kurz zusammengefasst, dass eine Erfindung, welche ein Arbeitnehmer t\u00e4tigt, dem Arbeitgeber zusteht. Daf\u00fcr, dass der Arbeitgeber die Fr\u00fcchte der Erfindung nutzen kann, erh\u00e4lt der Arbeitnehmer eine Verg\u00fctung. Hier hat sich in der Rechtsprechung eine Berechnungsart etabliert, welche als \u201eLizenzanalogie\u201c bezeichnet wird, mit der anhand des Umsatzes, welcher auf Basis des Patentes erzielt wurde, und dem Beitrag, die die Erfindung an dem verkauften Produkt hat, bestimmt.
Eine solche Erfinderverg\u00fctung kann f\u00fcr einen Angestellten ein nettes Zubrot sein. Meist, das sei an dieser Stelle ausgef\u00fchrt, sollte man sich aber nicht zu viel davon versprechen, da die Verg\u00fctungen im Allgemeinen \u00fcberschaubar sind. Das ist auch f\u00fcr den Unternehmer eine gute Nachricht, da er erst anhand von erzieltem Umsatz gegebenenfalls einen kleinen Beitrag an seine Erfinder leisten muss.<\/p>\n\n\n\n

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Was erwartet mich als Besucher Ihres YouTube-Kanals @patent-youtuber<\/a>?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

In meinem YouTube-Kanal zeige ich f\u00fcr die unterschiedlichsten Gruppen auf, wie das Patentrecht beziehungsweise das Markenrecht oder auch das Design auch praktisch genutzt werden kann. Gerade f\u00fcr Personen, die sich noch nicht in die Materie eingearbeitet haben, ist das ein sehr einfacher, und ich hoffe, auch kurzweiliger Einstieg. Wie f\u00fcr YouTube \u00fcblich, habe ich das Ganze etwas lockerer gehalten. Dies jedoch soll nicht den rechtlichen Gehalt, der dahinter steht, mindern. Hier kann jeder vom privaten Kleinerfinder bis zum Unternehmer Informationen gewinnen, welches der f\u00fcr ihn oder sie richtige Weg ist.<\/p>\n\n\n\n

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